Nach dem Rücktritt des DBU-Präsidenten Manfred Pürner und des Vize-Präsidenten Leistungssport Klaus Kessler, wurden nun Einzelheiten des DBU-Krisengipfels statt, welcher am 11. Februar 2012 in Bochum stattfand. Hier ist der Inhalt des Protokolls:

Datum/Uhrzeit: 11.02.2012, 13.20 Uhr bis 17.05 Uhr

Ort: Stadtarchiv Bochum, Wittener Str. 47 in Bochum

Teilnehmer:

12 MV der DBU (nicht teilgenommen haben Sachsen, Bayern und Brandenburg),die 2 Vizepräsidenten der DBU G. Ewert und K. Kessler, die (ehemaligen) DBJ Präsidenten K. Dahlhaus und U. Weyland, der Ehrenpräsident der DBU W. Rittmann und Herr Michael John vom DSOB (Schnittstelle zum BMI und BVA in Sachen Förderung). 

DBU Ehrenpräsident W. Rittmann teilte den Teilnehmern zunächst seine Beweggründe für das kurzfristige Treffen mit und stellte die Situation der DBU aus seiner Sicht kurz dar. Michael John (DOSB) führte anschließend bezüglich der von zahlreichen Spekulationen umgebenen Mittelgewährung an die DBU folgende Fakten an:

* Zum Einstieg erklärte Herr John die Zusammenhänge von BMI, BVA und DOSB die Förderung betreffend. Er erläuterte die Definitionen Förderungswürdigkeit, Förderungsfähigkeit und die Zuständigkeiten. Desweiteren auch die unterschiedlichen Prüfverfahren der Mittelverwendung und die Voraussetzungen Förderung zu erhalten. Auch nahm er zur Aufteilung der DBU-Förderung Stellung. Die 118.000 Euro gliedern sich in die Titel Leistungssportpersonal (ca. 38.000 Euro), Leistungsport (ca. 70.000 Euro) und Unterstützung CEB-Büro (10.000 Euro).

* Die PRüfung der Jahre 2009 und 2010 hat eine Mittelrückforderung in Höhe von ca. 10.000 Euro ergeben. Der hierzu ergangene Rückforderungsbescheid der Bundesverwaltungsamtes (BVA) wurde seitens der DBU nicht angefochten. Folglich musste die DBU den BEtrag in 2011 an das BVA zurück zahlen.

* Wären die bemängelten Unklarheiten - Nachweis der ordnungsgemäßen Geschäftsführung und Überprüfbarkeit der Mittelverwendung (Einreichung vollständiger Unterlagen und nachvollziehbare Buchungen) - beseitigt worden, hätte der Rückforderungsbescheid möglicherweise zurückgenommen werden können. Auch auf in 2011 erfolgte diverse Aufforderungen, die fehlenden Unterlagen einzureichen und den Nachweis der ordentlichen Geschäftsführung als Grundvoraussetzung der Bezuscgussungsfähigkeit zu erbringen, blieb die DBU untätig.

* Im Oktober 2011 fand dann mit dem DBU-Präsidium beim DOSB ein Gespräch in hochkarätig besetzter Runde zum Thema Förderung statt. Alle Gesprächsteilnehmer waren erschrocken über die Vorgehensweise der DBU. Die Situation selbst bleibt unverändert. Der DBU-Präsident wies in dem Gespräch darauf hin, dass die DBU insolvent würde, wenn die Bundesmittel für 2011 nicht fließen und versprach abermals das bisher Versäumte nun unverzüglich nachzuholen. Bis heute wurde dies wiederholte Zusage nicht erfüllt. Da die Situation unverändert blieb, bestand seitens BMI, BVA und DOSB kein Grund in dieser Sache weitere Gespräche mit der DBU zu führen. Mit Schließung der Bundeskasse Mitte DEzember 2011 war dann unabänderlich klar, dass die DBU für 2011 keine Mittel mehr erhalten würde. Endgültig wurde dies der DBU dann mit Bescheid vom 25. Januar 2012 mitgeteilt. Selbst bei einem jetzt noch möglichen Wiederspruch gegen diesen Bescheid können für 2011 keine Mittel mehr fließen. Im Laufe der Zeit hat die DBU zwar einige Antworten gegeben, aber nie die auf die FRagen, die gestellt wurden.

Die Frist die Einreichung des Förderantrages für 2012 ist Ende Oktober 2011 abgelaufen. Trotz mehrfacher Aufforderung mit Setzung von Nachfristen wurde seitens der DBU aber bis heute kein Antrag auf Gewährung von Fördermitteln für 2012 gestellt.

Auf die Zwischenfrage, ob denn eine Beantragungnoch möglich wäre, führte Herr John aus, dass dies mit gutem Willen generell möglich sei. Voraussetzung sei aber, das alle offenen Punkte der Vergangenheit geklärt werden, die ordnungsgemäße Geschäftsführung der DBU gewährleistet ist und die DBU einen ausgeglichenen Haushalt vorlege. Sollten dann Mittel gewährt werden, dürfte dies wohl unter der besonderen Kontrolle des BVA/BMI erfolgen, welche dann wohl vierteljährliche Kontrollen zur Mittelverwendung durchführen würden.

* Das Gesamtvolumen der DBU bisher dadurch verloren gegangener Fördergelder beläuft sich auf rd. 246.000 Euro (10.000 Euro Mittelrückforderung, 118.000 Euro für 2011, 118.000 Euro für 2012).

Michael John beantwortete noch dieverse Fragen, ging noch auf das Auskunftsbegehren von K. Kessler in den letzten Tagen beim BVA ein und verließ das Treffen nach diesen Ausführungen.

W. Rittmann erläuterte die beiden von ihm aufgestellten und verteilten Grobraster zur Finanzsituation der DBU. Er skizzierte die möglicvhen nächsten Schritte für die Zukunft der DBU und des Billardsportes in Deutschland und fragte die Landesverbände nach ihrer grundsätzlichen Bereitschaft, die DBU weiter zutragen. Ohne Anschubfinanzierung seitens der Landesverbände kann dfieser WEg sicher nicht beschritten werden. Das Manuskript seines Vortrages wurde teilweise in der Sitzung verteilt. Die darin erwähnten 90.000 Euro Fördermittel sind durch die erst jetzt bekannte Zahl von 118.000 Euro zu ersetzen und die darauf basierenden Berechnungen entsprechend zu korrigieren.

Die Teilnehmer diskutierten den vorgeschlagenen Lösungsweg und kamen anschließend einstimmig zu folgender Vereinbarung über die weitere Vorgehensweise:

* Sofortige Kündigung der zugunsten der DBU erteilten Einzugsermächtigungen der Landesverbände aufgrund der anstehenden Fälligkeit der Beiträge am 15.02.2012 (vorab per E-MAil und anschließend per Einwurf-Einschreiben (Text wird von Helmut Biermann formuliert und verschickt).

* Einrichtung eines Treuhandkontos, auf das die Beitragszahlungen und evt. weitere Zahlungen der Landesverbände an die DBU geleistet werden und das von drei Controllern verwaltet wird. Ihre Arbeitsweise und Aufgaben ergeben sich aus dem beigefügten Manuskript.

* Unverzüglicher Antrag auf Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der DBU durch die Landesverbände (Text wird von Helmut Biermann formuliert und verschickt).

* Sollten für die festgelegte Verfahrensweise formelle Beschlüsse der der Landesverbände in einer DBU-Versammlung erforderlich sein, so verpflichten sich die Landesverbände bereits heute unwiderruflich entsprechend abzustimmen. Die anwesenden Landesverbände repräsentieren eine qualifizierte Stimmenmehrheit, wie sie auch zur Änderung der DBU-Satzung erforderlich wäre.

* Dietmar Zenner ist als für die DBU tätiger Buchhalter gegenüber den Controllern von seiner Verschwiegensheitpflicht entbunden (Text wird von Helmut Biermann formuliert und verschickt).

Wolfgang Rittmann, Roland Will und Helmut 'Biermann sind die drei Controller/Verwalter. Alle drei gaben den Teilnehmern des Treffens aber klar zu verstehen, dass sie für eine spätere Wahl in ein Präsidiumsamt bei der DBU nicht zur Verfügung stehen. So sollen sie auch im Sinne einer Findungskommision die mögliche Besetzung des zukünftigen DBU_Präsidiums vorbereiten. Vorschläge für geeignete Kandidaten sind an diese zu richten.

Diese Vorgehensweise wurde abschließend noch einmal einstimmig (ohne Gegenstimmen und Enthaltungen) von allen Anwesenden Landesverbänden so beschlossen.